Im Winter 2010/11 kam es in der gesamten arabischen Welt zu Aufständen. Mehr als zwei Jahre später kommt die Region immer noch nicht zur Ruhe. Wie kam es zum Arabischen Frühling? Und welche Chancen und Risiken bietet er der arabischen Welt? – Ein Hintergrundbericht.

Es war kein außergewöhnlicher Tag im Dezember 2010, an dem alles seinen Anfang nahm. An diesem warmen, wolkenlosen Wintertag strömten viele Touristen und Gläubige durch die Altstadt von Tunis. Die meisten von ihnen besuchten die berühmte Ölbaummoschee, die sich im Zentrum der Altstadt erhebt, besuchten den Place de la Victoire oder das tunesische Parlamentsgebäude, das bezeichnenderweise im Palastbezirk der Stadt zu finden ist. Auch ein Mann, der sich selbst gerne  „Landesvater von Tunesien“ nennt, ist an diesem Tag in Tunis.

Präsident Zine Ben Ali führte, seitdem er sich 1987 an die Macht geputscht hatte, die Staatsgeschäfte von Tunesien. Der in Frankreich und Amerika ausgebildete ehemalige Chef des nationalen Sicherheitsdienstes regierte sein Land stets prowestlich und autoritär. Im Oktober 2009 ließ er sich, in nicht den demokratischen Standards genügenden Wahlen, mit knapp 89 Prozent für weitere fünf Jahre zum Staatspräsidenten wählen. Dabei war Ben Ali der Archetyp eines Herrschers für die arabische Region. Vorbilder für ihn gab es zur Genüge: In Libyen herrschte Muhammad al-Gaddafi, dem ein Militärputsch 1969 den Weg zur Macht geebnet hatte; in Syrien regiert bis heute der Assad-Clan, der sich ab 1970 die Macht im Lande sichern konnte; im Jemen konnte sich 1978 der damalige Präsident Ali Abdullah Salih durch einen Staatsstreich an die Macht schwingen, und in Ägypten war Husni Mubarak an der Macht, der 1981 die Macht vom ermordeten Vorgänger Anwar El-Sadat übernommen hatte.

Chronik der Revolution I: Tunesien

Ben Ali regierte sein Land mit harter Hand. Mehr als drei Jahre seiner Präsidentschaft standen ihm noch bevor, ehe er sich um eine weitere Wahlergebnisglättung zu kümmern hätte. Am 17. Dezember jedenfalls gab es für ihn keinen Grund, sorgenvoll in die Zukunft zu schauen. Vielleicht genoss er die Sonne und die knapp 15 Grad Celsius, die an diesem sonnigen Tag herrschten. Das Ereignis, das die arabische Welt verändern sollte, sah er nicht kommen.

Damit steht Präsident Ben Ali allerdings nicht alleine da. Viele Experten waren überrascht. Auch Oliver Schlumberger, Professor an der Universität Tübingen, hatte die rasante Entwicklung nicht vorrausehen können. Dabei verfügt er über beste Kontakte, die er schon während seines Studiums in Damaskus zu knüpfen begonnen hatte. Die autoritären Regime der Region galten als unerschütterlich.

Da wirkt es beinahe ironisch, dass diese Dauerhaftigkeit von einem 26-jährigen Gemüsehändler gebrochen wurde. Mohamed Bouazizi stammte aus der verschlafenen Kleinstadt Sidi Bouzid, die 200 Kilometer südlich von Tunis gelegen ist. Er war mehrfach wegen einer fehlenden Genehmigung von Behördenvertretern schikaniert und anschließend sogar auf einer Polizeiwache misshandelt worden. Am 17. Dezember verbrannte er sich selbst auf dem Marktplatz seiner Heimatstadt. Er starb am 4. Januar in einem Krankenhaus in Ben Arous bei Tunis. Seine Tat war, wie der libysche Schriftsteller Ibrahim al-Koni treffend einschätzte, „der Funke, der den Flächenbrand entzündet und letztlich die ganze arabische Welt verändert hat“.

Chronik der Revolution II: Jemen

Verwandelter Orient

Prosteste in der arabischen Welt. Bild: Furfur

Gut zwei Jahre später hat der Brand deutliche Spuren hinterlassen. In 17 arabischen Ländern kam es zu Unruhen. Die Staatsoberhäupter aus Ägypten, Libyen, dem Jemen und Tunesien tragen nun andere klangvolle Namen wie Mursi, Marzouki, Hadi oder Seidan. Nur in Syrien klammert sich die Assad-Familie in einem sich zuspitzenden und unübersichtlichen Bürgerkrieg weiterhin an die Macht.

Doch was ist geblieben von der Revolution, die sich über soziale Netzwerke wie Twitter und Facebook ausbreitete und die Bevölkerung zu Hunderttausenden mobilisierte?

In Tunesien trat die gewählte Regierung Anfang März nach einem tödlichen Anschlag auf den Oppositionspolitiker Chokri Belaid zurück. Doch die Lage im Land ist weiterhin angespannt. Die ägyptische Politik wird bestimmt vom Kampf zwischen radikalen und gemäßigten islamischen Kräften, und auch das mächtige Militär mischt sich mit strikter Regelmäßigkeit in diesen Kampf ein. Der Bürgerkrieg in Syrien zählt schon jetzt zu den blutigsten Kriegen des neuen Jahrtausends und scheint mit jedem verstreichenden Tag einer Eskalation näherzustehen. Dennoch ist die Lage dort so verworren, dass die internationale Staatengemeinschaft seit zwei Jahren vor einem Eingreifen zurückschreckt. Wie wird es mit dem verwandelten Orient weitergehen?

„Im Stich gelassen“

Sein Büro ist groß und hell. Viel Licht fällt durch die große Fensterfassade ins Büro von Oliver Schlumberger. Er ist einer der wenigen in Deutschland, die Licht in die undurchsichtige Situation im Vorderen Orient bringen können. Der 43-Jährige lehrt seit vier Jahren in Tübingen. Er wird gerne zitiert in der Tagespresse, und das hat seinen Grund. Eloquent ist er, manchmal auch etwas salopp, aber er traut sich eine Meinung zu in einem Feld, das von deutschen Politikern gerne gemieden wird.

Schon der Begriff „Arabischer Frühling“ gefällt ihm nicht. Es sei ein Begriff mit neokolonialem Touch, den der Westen den Geschehnissen übergestülpt habe und der auf die vielen unterschiedlichen Entwicklungen und Ergebnisse in der Region keinerlei Rücksicht nehme. Außerdem gebe es wenig Frühlingshaftes an den mehr als 100.000 Toten. Auch die Rolle der Social Media, etwa von Twitter und Facebook, schätzt Schlumberger als nicht einflussreicher als die des Fernsehsenders Al Jazeera ein. Letztlich sei Twitter auch nur ein neutrales Instrument, das von den Aufständischen genauso wie von ihren Regierungen oder auch von terroristischen Organisationen wie al-Qaida benutzt werden könne.

Beeindruckend sei eher die Reaktion der autoritären Regime auf diese neue Medienform. In China etwa wurden unmittelbar nach dem Ausbruch der tunesischen Revolution die Suchbegriffe „Demokratie“ und „Jasmin“ im Internet blockiert. Knapp 30 Milliarden US-Dollar wendet der chinesische Staat jährlich zur Kontrolle des Internets auf. Auch in anderen autoritären Staaten ist ein gewisser Lerneffekt zu erkennen, das sogenannte authoritarian learning. So hoffte Syrien, durch den Import von einigen tausend Computerspezialisten aus dem Iran eine bessere Kontrolle über die eigene Medienlandschaft zu gewinnen. Ein Vorhaben, das letztlich zum Scheitern verurteilt war.

Chronik der Revolution III: Ägypten

Gerade die Lage in Syrien sieht Schlumberger als bedenklich an. Da über die mittlerweile porösen Landesgrenzen zunehmend ausländische Kräfte in den innersyrischen Konflikt eingreifen, droht die Lage weiter zu eskalieren. Vor allem der gewaltbereite und extremistische Rand profitiere von dieser Entwicklung. Beschleunigt wird dies noch durch das Ausbleiben bzw. die Verspätung von internationaler Hilfe. Externe, womöglich gar militärische Intervention für die heterogene und überaus unübersichtliche syrische Opposition, in der sich ein breitgefächertes Spektrum vom demokratisch orientierten Exilsyrer bis hin zum salafistischen Hassprediger ausmachen lässt, seien, so meint Schlumberger, jedoch kaum konstruktiv. Zudem garantiere die Regierung Assads zumindest in religiöser Hinsicht eine weitgehende Toleranz. Dass diese nach einer internationalen Intervention garantiert werden könne, hält Schlumberger für unwahrscheinlich. Dennoch bleibe in der syrischen Bevölkerung das Gefühl, im Stich gelassen worden zu sein – eine Entwicklung, die den extremistischen Kräften im Land in die Karten spielt. Woran aber scheiterte die arabischen Demokratisierungen nach der Revolution?

Der mündige Bürger

Proteste in Alexandria. Bild: Mohamed Adel cc-by-sa-2.0

Von einem vollkommenen Scheitern möchte Schlumberger noch nicht reden. Er sieht etwa Tunesien auf einem guten Weg, sich langfristig als Demokratie zu etablieren. Auch in Ägypten hebt er die positiven Entwicklungen hervor, etwa die Aufhebung des seit 1982 geltenden Notstandsgesetze. Der Staat am Nil habe, trotz der innenpolitisch komplizierten Lage, langfristig gute Chancen, sich als eine Demokratie zu etablieren. Überhaupt sei noch lange nicht genug Zeit vergangen für eine abschließende Bewertung der Lage. Es sei durchaus üblich, dass autoritäre Staaten eine deutlich längere Zeitspanne für eine Demokratisierung benötigen.

Die derzeitige Situation sei allerdings im Wesentlichen von zwei Faktoren bestimmt: dem Fehlen wirtschaftlicher Anreize für eine Demokratisierung und dem Mangel an mündigen Bürgern. Als die Sowjetunion 1990 zusammenbrach, sei in den Staaten Ostmitteleuropas die Beitrittsoption zur EU ein wesentlicher Anreiz zur demokratischen Entwicklung gewesen. Da im Orient die westlichen Militär- und Entwicklungshilfen weitgehend unabhängig von einer solchen Entwicklung fließen und die Arabische Liga die Demokratie nicht als Beitrittsgrundlage ansieht, erscheint es vielen Machthabern zu riskant, möglicherweise unpopuläre, aber demokratische Entscheidungen zu treffen.

Auch die von früheren Machthabern systematisch betriebene Ausblutung des Bildungssystems hat, so Schlumberger, einen wesentlichen Anteil am Scheitern der Demokratisierung. Der zum Großteil ungebildeten Bevölkerung fällt es schwer, sich mit dem Konzept der Demokratie zu identifizieren, vor allem da antidemokratische Gruppen mit großer Propagandamaschinerie gegen sie werben.

Chronik der Revolution IV: Syrien

Allzu pessimistisch sieht Schlumberger allerdings nicht in die Zukunft. Für Syrien hält er ein baldiges Ende des Konfliktes für möglich. Es habe sich etwas verändert im Herbst des letzten Jahres, etwas, das er in seinen persönlichen Recherchen erfahren habe, aber noch nicht genau fassen könne. Das syrische Regime, so glaubt Schlumberger, führt vor allem Rückzugsgefechte. Und was danach kommt?  „Das wird die Zeit zeigen.“

 

Titelbild: Proteste in Alexandria. CC BY-SA Al Jazeera English, verändert von Moritz Kaiser

 

 

Teilen →

Eine Antwort auf Arabischer Spätherbst: Von Erfolg und Scheitern der Twitter-Revolution

  1. Mario Esposito sagt:

    In vielen Ländern auf der ganzen Welt gab es bereits nach dem zweiten Weltkrieg und dem offiziellen Ende der Kolonialzeit demokratische Bewegungen, die vom Volk ausgingen, und z.T. sogar demokratisch gewählte Regierungen. Doch überall da, wo sich diese demokratischen Kräfte, wie nicht anders zu erwarten, gegen die nach wie vor andauernde Übervorteilung und Ausbeutung ihrer Länder durch westliche Konzerne (in Arabien und Persien insbesondere Öl-Konzerne) richteten, wurden sie durch die direkte oder indirekte Arbeit westlicher Geheimdienste eliminiert und durch prowestliche Diktatoren ersetzt. Der Deal war einfach: Der Westen bekam das Öl des Landes – und die arabischen/persischen Staatschefs durften mit ihren Familien dafür in märchenhaftem Reichtum leben. Und zugleich garantierten die prowestlichen Diktatoren eine säkulare und prowestliche Ausrichtung ihrer Staatenstrukturen (bei traditionell überwiegend religiös orientierten Bevölkerungen).

    Am Beispiel Iran (auch wenn nicht arabisch) kann man sehr gut sehen, wie gerade die unmoralische Politik des Westens während Mossadegh und Schah und auch während des ersten Golfkrieges (Irak-Iran) dem religiösen Fundamentalismus und Fanatismus Vorschub leistete. Ebenso im Irak nach dem Ende Saddams. Und in Libyen konnte jeder sehen, wie Gaddafi sich im letzten Jahrzehnt seines Lebens zunehmend gläubig gerierte und inszenierte – wohl unter dem zunehmenden Druck islamischer oder islamistischer Kräfte in seinem Land. Worauf ich hinaus will, ist, dass bei uns im Westen gerne verkannt wird, dass insbesondere die religiös-fundamentalistischen Kräfte von den arabischen Revolutionen profitiert haben. Sie haben die arabischen Revolutionen vielleicht nicht begonnen, gleichwohl aber unterstützt. Sie sind in der Revolution erstarkt und sie werden leider zunehmend von den Bevölkerungen getragen. Der Begriff „arabischer Frühling“, den unsere Presse so gerne gebraucht, kann als Ausdruck westlichen Wunschdenkens gesehen werden (und spiegelt leider auch die Scheinheiligkeit der westlichen Politik.) Er verkennt die Tatsache der zunehmenden religiösen Radikalisierung arabischer Bevölkerungen als Reaktion Politik des Westens in den letzten Jahrzehnten.

    Und genau so machen „wir“ weiter. Warum? Weil die Politischen Entscheidungen westlicher Regierungen nach wie vor massiv von den Wünschen der internationalen Wirtschaftskonzerne beeinflusst sind. Wer weiß schon genau, wie viele Wirtschaftsabkommen und -verträge und wie viele geheime Abkommen und Absprachen unter der Hand mit den neuen Machthabern auf Betreiben westlicher Konzerne bereits schon wieder zustande gekommen sind? Es besteht die große Gefahr, dass alles beim Alten bleibt. Den westlichen Regierungen darf man ein großes Interesse daran unterstellen. Das beste Beispiel dafür ist Saudi-Arabien. Daher wird neuerdings auch der radikal-islamische Despot Mursi unterstützt. Entscheidend ist dabei nicht seine Gesinnung (auch nicht gegenüber den Juden und dem Staat Israel) sondern allein die Hoffnung, in ihm einen neuen „Geschäftspartner“ zu finden. Unsere Regierenden sprechen dann gerne von „Garanten für Stabilität“.